01.06.2016, Philipp Kranz

Selbstüberschätzung kann den Job kosten

Arbeitsrecht

Arbeitgeber und Arbeitnehmer beurteilen die Leistung eines Mitarbeiters und dessen Rolle im Unternehmen häufig vollkommen unterschiedlich. Dass ein stures Beharren auf der eigenen Einschätzung fatale Folgen haben kann, musste nun ein Arbeitnehmer aus Bayern erfahren.

Der Kläger war seit Jahren bei der Beklagten beschäftigt. Auf Grund eines Tarifvertrags war sein Arbeitsverhältnis verhaltensbedingt nur noch aus wichtigem Grund kündbar. Bereits in der Vergangenheit hatte der Kläger sich wiederholt über die ihm zugeteilten Aufgaben beklagt. Er friste ein „Aschenputtel-Dasein“, die Beklagte behindere sein berufliches Fortkommen und übe „Psychoterror“ aus. Stets einvernehmlich wurden dem Kläger daraufhin neue Tätigkeiten und Projekte zugewiesen. Gleichwohl beklagte der Kläger nach einiger Zeit erneut eine „massive Entwicklungsblockade“, insbesondere wegen Nichtbeförderung. Das Verhalten der Beklagten werde als „unternehmensbedingtes großangelegtes Mobbing“ empfunden, die „innere Kündigung“ sei perfekt und man solle sich „lieber heute als morgen voneinander trennen“.

Statt den vermeintlich unerträglichen Umständen mit einer Eigenkündigung zu begegnen, forderte der Kläger jedoch bezahlte Freistellung mit garantiertem Bestandsschutz bis zum Eintritt in die gesetzliche Rente. Darüber hinaus erschien er nach entsprechender Ankündigung nicht mehr zur Arbeit und berief sich auf ein vermeintliches Leistungsverweigerungsrecht wegen Unzumutbarkeit der Arbeitsleistung.

Nach mehrfacher Abmahnung und einem erfolglosen Personalgespräch kündigte die Beklagte das Arbeitsverhältnis außerordentlich fristlos. Der Kläger erhob Kündigungsschutzklage, welche vom Arbeitsgericht abgewiesen wurde. Nachdem das Landesarbeitsgericht der Berufung des Klägers stattgegeben hatte, hat das Bundesarbeitsgericht nunmehr das erstinstanzliche Urteil des Arbeitsgerichts bestätigt und das Urteil des Berufungsgerichts aufgehoben. Der Kläger habe die Arbeitsleistung bewusst und nachhaltig verweigert. In Anbetracht der Umstände sei die Prognose für eine künftige Zusammenarbeit negativ. Die außerordentlich fristlose Kündigung sei wirksam.

Das Arbeitsrecht kennt keinen Anspruch auf Beförderung. Somit kann hieraus auch kein Leistungsverweigerungs- oder Zurückbehaltungsrecht abgeleitet werden. Gleiches gilt hinsichtlich einer verweigerten Gehaltserhöhung. Arbeitnehmer sind daher gut beraten, nicht eigenmächtig die Arbeitsleistung einzustellen.

Die Kanzlei Maurer-Kollegen in Mainz berät Sie gerne hinsichtlich sämtlicher Fragen des Arbeitsrechts. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.