05.03.2015, Philipp Kranz

Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag

Arbeitsrecht

Will man sich von einem Arbeitnehmer trennen, ist dies nicht ohne weiteres möglich. Sofern kein Grund zur außerordentlich fristlosen Kündigung vorliegt, muss die Kündigungsfrist gewahrt werden. In Betrieben mit mehr als 10 Arbeitnehmern müssen zudem die Voraussetzungen des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG) vorliegen. Die Anforderungen an eine „sozial gerechtfertigte“ Kündigung sind allerdings hoch und werden von den Arbeitsgerichten streng überprüft. Es besteht mithin regelmäßig das Risiko, als Arbeitgeber im Kündigungsschutzprozess zu unterliegen. Eine Kündigung sollte daher nur nach reiflicher Prüfung in Betracht gezogen werden.

Eine Alternative stellt der Abschluss eines Aufhebungsvertrags dar, durch den die Interessen beider Parteien berücksichtigt werden können.

Neben der Frage einer etwaigen Abfindung sind hierbei vor allem sozialversicherungsrechtliche Aspekte (Stichwort „Sperrzeit“) zu beachten. Es empfiehlt sich daher stets, den Vertrag widerruflich zu gestalten und innerhalb der Widerrufsfrist von der Arbeitsagentur prüfen zu lassen.

Darüber hinaus sind weitere Fragen wie beispielsweise Urlaubsabgeltung, Zeugnis, Sonderzahlungen, Abgeltungsklauseln etc. zu klären.

Auf Grund der vielfältigen Gestaltungsmöglichkeiten und Risiken sollte der Aufhebungsvertrag von einem fachkundigen Rechtsanwalt ausgearbeitet oder zumindest überprüft werden.

Rechtsanwalt Philipp Kranz von der Kanzlei Maurer-Kollegen in Mainz berät Sie gerne hinsichtlich sämtlicher Fragen des Arbeitsrechts. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.